WIE wir arbeiten!

Wie Gemeindepolitik funktioniert ist wenig bekannt, obwohl es genau diese Art von Politik ist, die im direkten Lebensumfeld der Menschen passiert. Oft wissen die Leute mehr über den Nationalrat oder den Landtag als über das eigene Gemeindeamt. Deshalb erklären wir nachstehend grob, wie Gemeindepolitik funktioniert:

In Österreich haben wir das System der repräsentativen Demokratie. Die Grundlage für die Gemeindepolitik in OÖ ist die OÖ Gemeindeordnung von 1990, die im Laufe der Jahre immer wieder angepasst wird. Aufgrund der Einwohnerzahl einer Gemeinde ist darin festgelegt, wie viele Gemeinderäte es in dieser Gemeinde gibt, das sind die o.a. Repäsentanten der Gemeindebürger.

Stadl-Paura hat etwas mehr als 5.000 Einwohner, dadurch gibt es gem. Gemeindeordnung 31 Gemeinderäte. Alle 6 Jahre wird der Gemeinderat neu gewählt, so wie auch der OÖ Landtag. Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin wird bei dieser Gelegenheit direkt gewählt. Der Stadlinger Bürgermeister ist seit der letzten Wahl Christian Popp von der FPÖ. Die Anzahl der Gemeinderäte der verschiedenen Fraktionen wird prozentuell durch die abgegebenen Stimmen für eine Partei ermittelt. Im Durchschnitt sind etwa 100 abgegebene Stimmen für ein Gemeinderatsmandat notwendig. Wenn man von einer Wahlbeteiligung von 70 % ausgeht, sind in Stadl-Paura ca. 80 abgegebene gültige Stimmen für ein Gemeinderatsmandat notwendig.

Aufteilung der Gemeinderäte in Stadl-Paura in dieser Legislaturperiode (2015 – 21)                                      

  • FPÖ                                        14 1. Vize-Bürgermeister Dr. Ulrike Schmeitzl – 3 Gemeindevorstände
  • SPÖ                                        11 2. Vize-Bürgermeister Walter Bayer – 3 Gemeindevorstände
  • ÖVP                                         4 – 1 Gemeindevorstand
  • Bürgerliste Lebensraum        2

Aufgrund der Verteilung der Gemeinderäte wird die Anzahl der Gemeindevorstände und deren Verteilung ermittelt. Alles in allem hat Stadl-Paura 7 Gemeindevorstände, die alle auch Gemeinderäte sind, inkl. Bürgermeister und der beiden Vize-Bürgermeister. Die Vize-Bürgermeister werden a.G. der Fraktionsmehrheiten gereiht. Jeder Gemeindevorstand leitet einen Ausschuss. Es müssen regelmäßig Ausschusssitzungen abgehalten werden, grundsätzlich mindestens 1/4-jährlich. Die Ausschüsse bereiten Themen für den Gemeinderat vor.

Die Ausschüsse müssen bis zur konstituierenden Sitzung, die spätestens 8 Wochen nach der Wahl stattfinden muss, ermittelt werden. Es gibt Pflichtausschüsse, wie den Prüfungsausschuss, der nicht von einem Gemeinderat der Bürgermeisterpartei geleitet werden darf, und es gibt Ausschussbereiche, die aber nach Belieben zusammengestellt werden können, zB. Kindergarten und Schule, Kultur, Vereine, Soziales und Integration, Flächenwidmung, Bau u. Straßenbau, Wirtschaft, Finanzen.

Der Gemeinderat ist das höchste Gremium in der Gemeindepolitik, an 2. Stelle steht der Gemeindevorstand (dies sind beides Kollegialorgane, sie treffen ihre Beschlüsse durch festgelegte Mehrheiten) und an der 3. Stelle steht der Bürgermeister.

Gemeinderatssitzungen müssen mind. ¼-jährlich stattfinden, es gibt aber auch dringende Gemeinderatssitzungen. Gemeinderatssitzungen sind öffentliche Sitzungen, Zuhörer dürfen dabei sein, sie dürfen sich aber nicht zu Wort melden. Gemeindevorstandssitzungen und Ausschusssitzungen sind geheime Sitzungen.

In Stadl-Paura gibt es folgende Ausschüsse:

  1. Ausschuss für Bau-, Straßenbauangelegenheiten und Infrastruktur (Kurzbezeichnung Bauausschuss)
    Obmann Mag. Norbert Stiefmüller FPÖ
  2. Ausschuss für Soziales, Familien, Senioren und Integration (Kurzbezeichnung Sozialausschuss)
    Obfrau Silke Huemer SPÖ
  3. Ausschuss für Kultur, Vereine, Sport und „Gesunde Gemeinde“ (Kurzbezeichnung Kulturausschuss)
    Obmann Walter Bayer SPÖ
  4. Ausschuss für Kindergarten, Schule und Jugend (Kurzbezeichnung Kindergartenausschuss)
    Obfrau Renate Schöberl SPÖ
  5. Ausschuss für Wirtschaft, Betriebsansiedelungen und Tourismus (Kurzbezeichnung Wirtschaftsausschuss)
    Obmann Mag. Thomas Brindl ÖVP
  6. Ausschuss für Umweltfragen, Energie, Sicherheit und örtliche Raumplanung (Kurzbezeichnung Umweltausschuss)
    Obfrau Dr. Ulrike Schmeitzl FPÖ
  7. Prüfungsausschuss
    Obmann Christian Raidl LR

Unsere SPÖ-Gemeinderäte sind:

Vize-Bürgermeister und Gemeindevorstand
Walter Bayer
Obmann Ausschuss Kultur, Vereine, Sport und „Gesunde Gemeinde“
ÖBB Pensionist
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Gemeindevorständin
Silke Huemer
Obfrau Ausschuss Soziales, Familien, Senioren und Integration
Selbständige
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Gemeindevorständin
Renate Schöberl
Obfrau Ausschuss für Kindergarten, Schule und Jugend
Vertragsbedienstete beim Bundesheer
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Gemeinderätin
Eva Hofer
Pensionistin
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Gemeinderätin
Simone Kleinbauer
Bankangestellte
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Gemeinderat
Gerhard Weiss
Beamter beim Land OÖ
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Gemeinderat
Josef Madlmayr
Werkzeugmacher und Betriebsrat bei Fa. ROTAX
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Fraktionsobmann und Bürgermeisterkandidat
Jürgen Huemer
Serviceleiter KFZ-Betrieb
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Gemeinderat
Gernot Meindl
Pensionist
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Ersatz-Gemeinderätin
Tina Weiss
Bankangestellte

Ersatz-Gemeinderat
Friedrich Hofstötter
Bundesheer

Ersatz-Gemeinderat
Andreas Hofer

Bankangestellter

und noch viele mehr!